Takis Mehmet Ali zu Besuch in Utzenfeld
Im Rahmen seiner Sommertour besucht Takis Mehmet Ali, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, derzeit viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im ganzen Wahlkreis. Vergangene Woche ging es ins Obere Wiesental, wo er in Utzenfeld mit Bürgemeister Martin Wietzel und örtlichen Gemeinderäten ins Gespräch gekommen ist. Empfangen wurde Takis Mehmet Ali im Feuerwehrgerätehaus, welches erst vor wenigen Jahren in Betrieb genommen wurde.
Bürgermeister Martin Wietzel und die Gemeinderäte hatten unterschiedliche Themen mitgebracht. Eines, das in Utzenfeld besonders präsent ist, ist der Konflikt zwischen energetischen und barrierefreien Sanierungen sowie dem Denkmalschutz. Es sei nicht immer einfach, die Entscheidungen des Denkmalschutzamtes nachzuvollziehen, merkte Wietzel an. Der Abgeordnete versicherte, dass es betreffend dieser kommunalen Konfliktlage derzeit gemeinsame Überlegungen mehrerer Bundesministerien gebe, eine bundesweite Strategie zu implementieren. Diese sei jedoch erst im nächsten Jahr zu erwarten. Hier soll aber schlussendlich festgelegt werden, ob und wann die Barrierefreiheit oder der Denkmalschutz bei zukünftigen Sanierungen Vorrang hat.
Als Gemeinde im ländlichen Raum begrüßte Bürgermeister Martin Wietzel, dass die Ampel-Fraktionen dem Vorschlag, Holz im Gebäudeenergiegesetz (GEG) als nachhaltigen Rohstoff anzuerkennen, gefolgt sind. „Viele Bürgermeister aus Südbaden haben sich hiermit an uns gewandt und ich bin froh, dass wir hier eine zufriedenstellende Regelung für unsere Region finden konnten, auch wenn das Gesetz nun leider erst nach der Sommerpause verabschiedet werden kann.“, merkte Mehmet Ali an.
Nicht unerwähnt blieb auch das Thema Wolf. Dass die damit verbundenen Probleme im gesamten Gemeindeverwaltungsverband Schönau diskutiert werden, hatte Mehmet Ali zuvor bereits bei Besuchen in Schönau und Tunau mitbekommen. „Wir als Gemeinde haben Angst, dass Landwirte sich aufgrund von Wolfrissen dazu entscheiden, endgültig aus der Landwirtschaft auszusteigen und uns als Kommune dadurch Mehraufgaben in der Flächenbewirtschaftung entstehen“, erläuterte Wietzel. Aus anderen Ländern könne man lernen, dass es eine Koexistenz von Mensch und Wolf gibt, versicherte Mehmet Ali. Er stellte im Gespräch aber konkrete Forderungen an das Land Baden-Württemberg: „Die Wolfspopulation muss dokumentiert und beobachtet werden und den Landwirten müssen bei Wolfsrissen Ersatzzahlungen zustehen, die schnell und ohne große Bürokratie ausgezahlt werden.“ Das Land müsse zudem realisieren, dass es sich bei der Landwirtschaft ebenfalls um Landschaftspflege handelt, die entsprechend honoriert und anerkennt werden muss.
